Stadt Heidenheim

Mit Flagge und Appell gegen Atomwaffen

Mayors for Peace setzen sich für die internationale Abschaffung und Ächtung von Atomwaffen ein.
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Foto: Stadt Heidenheim

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Mit der Flagge der Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) und einer Kundgebung am Rathaus haben sich Stadt Heidenheim und Friedensgruppe am Flaggentag beteiligt und sich für die internationale Abschaffung und Ächtung von Atomwaffen eingesetzt.

Zur Aktion waren zahlreiche Bürger sowie Gemeinderäte gekommen.

Bürgermeisterin Simone Maiwald verurteilte den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine.

Er sei auch der Grund dafür, dass die Mayors for Peace Flagge früher im Jahr als sonst gehisst wurde und gehisst bleiben wird. „Die Debatte um den Einsatz von atomaren Waffen gewinnt wieder eine erschreckende Aktualität.

All das muss uns zutiefst erschüttern, stehen wir in Europa, wir in Deutschland und wir hier in Heidenheim doch für ein friedliches Zusammenleben; für Selbstbestimmung; für die Unverrückbarkeit von Grenzen mittels Gewalt; und ja, auch wir streiten– aber demokratisch, mit Worten, mit Argumenten. Nicht mit Waffen!“

 

Die Bürgermeisterin dankte der Friedensgruppe um Hans Bernhard, die seit elf Jahren gemeinsam mit der Stadt den Flaggentag begeht und für eine friedliche und atomwaffenfreie Welt eintritt.

In seiner Rede warb Hans Bernhard für den Anstoß Heidenheims für den Kreistagsbeschluss über den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag.

Seit mehr als zehn Jahren wird mit dem Flaggentag in Deutschland an ein Rechtsgutachten erinnert, das der Internationale Gerichtshof in Den Haag am 8. Juli 1996 und damit vor 25 Jahren veröffentlichte.

Der Gerichtshof stellte darin fest, dass schon die Androhung des Einsatzes sowie der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen.

Ferner besteht gemäß Rechtsgutachten die völkerrechtliche Verpflichtung, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“.


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