Die Linke Heidenheim

Florian Vollert zu Gast beim Linken Forum
Gast beim Linken Forum am 31.01.2024 war Florian Vollert aus Weinsberg. Für DIE LINKE ist er im Weinsberger Gemeinderat und im Kreistag Landrkreis Heilbronn aktiv. Er arbeitet im Büro von MdB Gökay Akbulut und ist Vorstand des Forums linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg.
In seinen Ausführungen ging es um die Wirksamkeit linker Kommunalpolitik sowie, auch aus aktuellem Anlass, um mögliche Ursachen für zunehmenden Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Linke Sozialpolitik bedeutet heikle Themen ansprechen, sich eindeutig positionieren und immer wieder für eine verlässliche Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand einzusetzen.
Diskutiert wurde über beitragsfreie Kindergärten, was sich auf Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit auswirken würde. Wie auch die Rehaklinik in Giengen werden überall im Land Krankenhäuser geschlossen oder privatisiert. Bei Heilbronn wurden 2 von 4 Krankenhäuser geschlossen. Dort kämpften die Linken mit guten Argumenten für den Erhalt. Leider ohne Erfolg.
Das im Landkreis Heilbronn versuchsweise eingeführte Sozialticket für sozial benachteiligte Bürger*innen war ein Erfolg. Deutlich mehr Menschen konnten am öffentlichen Nahverkehr teilnehmen. Die Verkehrsmittel waren besser ausgelastet, die Einnahmen höher und auch das Schwarzfahren konnte deutlich reduziert werden. Im Jobcenter fiel die Kostenerstattung für
einzelne Fahrten zu Bewerbungsgesprächen weg. Trotz Erfolg nutzten konservative Kommunalpolitiker*innen im Zuge der Einführung des Deutschlandtickets und der jüngsten Debatten rund um Bürgergeld und Asylbewerberleistungen die Chance, das Sozialticket massiv zu beschneiden. Es kostet jetzt mittlerweile 30 € und ist nur noch für Menschen, die Grundsicherung im Alter bekommen, erhältlich.
Es ist wichtig und notwendig, dass wir beharrlich und solidarisch bleiben und uns gerade jetzt für soziale Gerechtigkeit in der eigenen Kommune einsetzen. Darin fühlten sich alle in der Diskussion bestärkt. Für unsere Stadt und den Landkreis wäre ein Sozialticket im Zusammenspiel mit dem Förderpass der Stadt Heidenheim ein guter Weg.
Denn wenn das System nicht mehr funktioniert und alle gegeneinander kämpfen, entsteht Frustration, Unsicherheit und Wut und damit Raum für rassistisches Gedankengut. Dies ist eine der möglichen Erklärungen, warum sich Wählerinnen und Wähler aus Protest der AFD zuwenden.
An diesem Abend erklärte sich eine Besucherin des Linken Forums bereit, sich auf der Liste DIE LINKE zur Kommunalwahl aufstellen zu lassen. In einer Mitgliederversammlung am 28.02.2024 wird dann die Aufstellung der Liste beschlossen. Weitere Interessent*innen an den Kommunalwahlen können sich an Jutta Dorsch unter jutta.dorsch@t-oneline.de oder Norbert Fandrich unter norbert-fandrich@t-online.de wenden.