DiG[i]Komm – Dienstleistungsgesellschaft für kommunale Aufgaben mbH gegründet und eingetragen

Claudia Scheiffele (Hauptamt) 380
Bilder

Foto: Stadt Giengen

Mit ihrem Eintrag ins Handelsregister am 24.03.2021 ist die DiG[i]Komm – Dienstleistungsgesellschaft für kommunale Aufgaben mbH gestartet. Das Unternehmen ist eine 100 %ige Tochtergesellschaft der Stadt Giengen, ihr Zweck ist gemäß § 2 des Gesellschaftsvertrages das Erbringen kommunaler oder kommunalnaher Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Telekommunikation, Straßenbeleuchtung, Anlagen und Netze für die Stadt Giengen.

Struktur der DiG[i]Komm
Zunehmend komplexe Anforderungen beim Ausbau der passiven Breitbandinfrastruktur waren Anlass für die Gründung der DiG[i]Komm als Gemeinschaftsbetrieb der Stadt Giengen und der Stadtwerke Giengen GmbH. Im operativen Bereich wie auch in Bezug auf förderrechtliche Vorgaben bietet die neue Gesellschaft Vorteile: Sie verbindet schlanke Organisationsstrukturen mit der Möglichkeit, Beschäftigte der Stadt Giengen und der Stadtwerke Giengen GmbH bedarfsgerecht einzusetzen und so Kompetenzen aus beiden Strukturen optimal zu nutzen. „Gleichzeitig sind wir flexibel, in der DiG[i]Komm zusätzliche Kräfte zu beschäftigen, wenn die vorhandenen Ressourcen nicht ausreichen sollten“, erläuterte OB Dieter Henle. „Wir können also flexibel auf potenzielles Wachstum reagieren und die Beschäftigtenstruktur sukzessive ausbauen.“ Die nicht tarifgebundene DiG[i]Komm ermögliche es im Übrigen, bei Bedarf Fachleute mit Spezialwissen zu gewinnen, die nur durch übertarifliche Vergütung zu bekommen seien: „Das sichert uns entsprechende Kompetenzen.“

Aufgaben im Breitbandausbau
Konkrete Aufgaben der DiG[i]Komm sind u. a. der Breitbandausbau im Bereich der Weiße-Flecken-Förderung und die Vorbereitung einer optimalen Nutzung der vom Bund geplanten Graue Flecken-Förderung. Aktuell steht der Breitbandausbau im Gewerbegebiet Ried an, für das die Stadt eine Förderzusage des Bundes über 1.138.832,- Euro und des Landes über 911.065,60 Euro erhalten hat. Die DiG[i]Komm übernimmt für diese und zukünftige, ähnlich gelagerte Projekte die komplette Abwicklung inklusive der juristischen, technischen und fördertechnischen Themen. Die Ausschreibung für die Planungsleistungen läuft, über die Vergabe entscheidet der Gemeinderat noch im Frühjahr. Im weiteren Jahresverlauf folgen die Planung, Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen. Der Baustart ist für Anfang 2022 geplant, die Bauarbeiten werden neun bis zwölf Monate dauern.

Aufgaben im Bereich Straßenbeleuchtung
Da die Straßenbeleuchtung rechtlich nicht Teil des Stromkonzessionsvertrages sein darf, muss die Stadt Giengen selbst für die Beleuchtung sorgen oder sie per öffentlicher Ausschreibung am Markt beschaffen. Eine Inhouse-Vergabe an die DiG[i]Komm ist rechtssicher und vermeidet aufwendige Vergabeverfahren. Zudem bleibt Spielraum fu¨r kommunale Kooperationsmodelle. „Es geht hier um intelligente Lösungen“, so der Oberbürgermeister. „Neue Technologien wie LED oder die Kombination mit E-Mobility, WLAN, Verkehrssteuerung etc. sind Themen, die u¨ber den reinen Zweck einer sicheren und hellen Straße hinausgehen – wir brauchen hier sinnvolle und nachhaltige Lösungen. Durch die DiG[i]Komm haben wir die entsprechende Struktur geschaffen.“

Rechtliche Grundlagen
Bereits in seiner Sitzung am 23.07.2020 hatte der Gemeinderat die Gründung der DiG[i]Komm beschlossen, am 24.11.2020 fiel die Entscheidung, den Geschäftsführer der Stadtwerke Giengen GmbH, Tobias Koller, zum Geschäftsführer der DiG[i]Komm zu bestellen. Seine Einsetzung wurde am 21.01.2021 von der Gesellschafterversammlung beschlossen und gilt ab dem Datum des Handelsregistereintrags zunächst bis zum 31.12.2025. Der Geschäftsführervertrag wurde nun im Rathaus unterzeichnet. „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe“, betonte Tobias Koller. „Die DiG[i]Komm eröffnet uns ein ganzes Bündel neuer Möglichkeiten – wahrscheinlich viele, die wir heute noch gar nicht kennen!“ Trotz seiner Geschäftsführung bleibt die Einflussnahme und Steuerungsmöglichkeit durch die Stadt Giengen gewahrt: Der Aufsichtsrat der DiG[i]Komm besteht aus je drei Vertretern der Fraktionen CDU-Wählerblock, SPD und Unabhängige/Grüne des Gemeinderats. Der Oberbürgermeister ist berechtigt, Geschäftsführer und Aufsichtsrat zu bestellen und alle damit verbundenen Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
 
pm/Stadt Giengen